Für unseren Kreis in Düsseldorf - Ingrid Heim

Für unseren Kreis in Düsseldorf

Brauchtumsförderung

Großzügiges Hilfsprogramm

Stefan Lenzen MdL: NRW-Koalition unterstützt Brauchtum und Vereine mit großzügigem Hilfsprogramm

Schon Ende April hatte die NRW-Koalition Hilfen für Brauchtums-, Traditions- und Heimatvereine beschlossen. Nun wird das Programm mit 28 Millionen Euro großzügig ausgestattet und ist ab 15. Juli startklar. Trotz der zunehmenden Lockerungen der Corona-Beschränkungen fallen derzeit und in den nächsten Monaten noch viele Veranstaltungen und damit auch Erlöse für Vereine weg. Karnevalsgesellschaften, Schützenvereine und andere sind deshalb dringend auf Unterstützung angewiesen.
Der FDP-Landtagsabgeordnete für die Kreise Heinsberg und Düren, Stefan Lenzen, freut sich, dass die Vereine nun die zugesagte Unterstützung erhalten: „Viele Vereine und Gesellschaften haben schon nachgefragt. Ich bin sehr froh, dass wir in der NRW-Koalition aus FDP und CDU beschlossen haben, nun den Menschen, die sich ehrenamtlich im Brauchtum, in der Nachbarschaftshilfe und an vielen weiteren Stellen für andere einsetzen, mit 28 Millionen Euro unter die Arme zu greifen. Viele dieser Gruppen sind in besonderer Weise von den Einschränkungen betroffen. Sie brauchen dringend Hilfe, damit sie die Krise überstehen und auch in Zukunft für den Zusammenhalt und die Gemeinschaft eintreten können. Ab 15. Juli können nun Anträge auf Hilfen gestellt werden. Wir Freien Demokraten haben angekündigt, das Brauchtum in Nordrhein-Westfalen während der Durststrecke der Corona-Pandemie nicht im Regen stehen zu lassen. Wir halten Wort.“
Mit den Landeszuschüssen der NRW-Koalition können Vereine, denen Corona-bedingt Erlöse aus Veranstaltungen, Eintrittsgeldern oder Vermietung fehlen und die durch die laufenden Kosten in ihrer Existenz gefährdet sind, bis zu 15.000 Euro als einmaligen Zuschuss erhalten.

Projekt Heimatförderung

14.000 Euro für Gangelt

22.06.2020
Stefan Lenzen MdL: Erfolgreiche Heimatförderung im Kreis Heinsberg

Die NRW-Landesregierung hat 2018 erstmals das Heimatförderprogramm aufgelegt. Gefördert werden dabei Projekte von Kommunen, Vereinen, Initiativen und Privatpersonen, die die Heimat erlebbarer und sichtbarer machen. Im Projektzeitraum 2018/19 wurden 78 Projekte mit über 1,7 Millionen Euro im Kreis Heinsberg durch das Land NRW gefördert. Insgesamt stehen bis 2022 150 Millionen Euro für das Programm zur Verfügung.

„Die Projekte zeigen: Unsere Heimat ist vielfältig“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. „Das Heimatförderprogramm ist ein voller Erfolg und eine wunderbare Anerkennung ehrenamtlichen Engagements.“

Das Landesprogramm läuft bis mindestens 2022 und besteht aus fünf Bausteinen: Mit dem Heimatscheck werden kleine Projekte gefördert, mit dem Heimatpreis können Kommunen besonderes ehrenamtliches Engagement auszeichnen, mit dem Heimatfonds werden Spendenaktionen unterstützt, mit dem Heimatzeugnis werden größere Projekte co-finanziert und mit der Heimatwerkstatt sollen Menschen darüber ins Gespräch gebracht werden, was ihre lokale Identität ausmacht, und dafür sensibilisieren, was sie in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld als Gemeinschaft verbindet.

„Der Heimatscheck ist der Möglichmacher für kleine Projekte, die vielleicht sonst an dem Geld scheitern würden. Er ist der mit Abstand beliebteste Baustein des Förderprogramms. Ich wünsche mir, dass das Heimatförderprogramm auch in Zukunft so gut angenommen wird“.

Alle Informationen zum Heimatförderprogramm und zur Antragstellung, die meist online erfolgt, gibt es auf der Homepage des NRW-Heimatministeriums
(https://www.mhkbg.nrw/themen/heimat/heimat-foerderprogramm).

Für Gangelt bedeutet das konkret:
Baustein Projekt Zuwendung
Scheck Begleitheft zu einem historischen Rundgang
2.000,00 €
Scheck Neuaufbau Homepage 2.000,00 €
Scheck Renovierung Sportheim zur Vorbereitung für
Jubiläum 2.000,00 €
Scheck Zusatzschilder zu den Straßennamen
2.000,00 €
Scheck Renovierung Kriegerdenkmal 2.000,00 €
Scheck Generationenfest - Heimat bekannt
machen 2.000,00 €
Scheck Vorarbeiten für eine Ausstellung über
heimischen Bildhauer 2.000,00 €

Wohnraumförderung

Stärkung der Wohnraumförderung

17.06.2020
Stefan Lenzen MdL: NRW-Landesregierung stärkt Wohnraumförderung im Kreis Heinsberg

Die NRW-Landesregierung stellt über eine Milliarde Euro für die öffentliche Wohnraumförderung im Jahr 2020 zur Verfügung. Für den Kreis Heinsberg sind 8.398.000 € vorgesehen. Im vergangenen Jahr wurde im Kreis die Schaffung von 39 Wohneinheiten mit 3.841.000 € gefördert. „Die NRW-Koalition setzt ein klares Zeichen für den öffentlichen Wohnungsbau. So viel Geld stand in NRW noch nie für die Schaffung und Erhaltung von Wohnraum zur Verfügung“, erklärt der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen.

Wie das NRW-Bauministerium mitteilt, können die Mittel für Neubau von Mietwohnraum, dringende Modernisierung von Wohnraum alter Bestände, Schaffung von studentischem Wohnraum, Investitionen in Barrierefreiheit und energetische Gebäudesanierung sowie Eigentumsförderung genutzt werden. „Am Geld wird in Nordrhein-Westfalen kein Projekt scheitern“, zeigt sich Lenzen hoffnungsvoll. Für den Mietwohnungsbau erhält der Kreis Heinsberg 6,4 Millionen Euro, 700.000 Euro gehen in das Eigenheim-Budget und 1.298.000 Euro stehen für die Modernisierung zur Verfügung.

Kritisch sieht Lenzen, der auch FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag ist, die geringe Nutzung der Fördermittel: „Wir investieren im Kreis stark in den Mietwohnungsbau. Von den umgesetzten 39 Projekten stammen 36 aus diesem Bereich. Bei der Schaffung von Wohneigentum und bei der Modernisierung von Bestandsgebäuden haben wir noch Nachholbedarf. Wir müssen ehrlich analysieren, wo es hakt: Werden nicht ausreichend Grundstücke zur Verfügung gestellt? Fehlt das Personal in den Bauämtern? Müssen wir Genehmigungsverfahren beschleunigen? Auch hier liefert die Digitalisierung eine Lösung. Warum können nicht alle Bauangelegenheiten online geregelt werden?“ Ohne ausreichend Wohnraum im Kreisgebiet besteht die Gefahr, dass Menschen sich für einen anderen Kreis als (neuen) Wohnort entscheiden. „Das ist auch eine wirtschaftliche Frage. Die Schaffung von Wohnraum ist mit Aufträgen an unsere Bauwirtschaft, an unsere Handwerker, verbunden. Wir werden hier aktiver werden müssen.“

Atommüll

Deutsche Beteiligung bei Endlagersuche im deutsch-belgischen Grenzgebiet

16.06.2020
Pfeil/Lenzen: Deutsche Beteiligung bei Endlagersuche sicherstellen
Die NRW-Landtagsfraktionen von CDU und FDP wollen die deutsche Beteiligung am Konsultationsverfahren zur Suche für ein Endlager für hochradioaktiv strahlende Abfälle sicherstellen. Ein entsprechender Antrag soll in der kommenden Woche im Plenum beraten und verabschiedet werden.
„Ein Endlager in der deutsch-belgischen Grenzregion hätte Auswirkungen auf die Aachener Region. Wer von den Folgen betroffen ist, sollte auch eingebunden werden, gerade unter europäischen Nachbarn“, erklärt Dr. Werner Pfeil, FDP-Landtagsabgeordneter aus der Städteregion Aachen. „Bund, Land und Regionen müssen an der strategischen Umweltprüfung und am späteren Verfahren der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung beteiligen“.
„Wir wollen sicherstellen, dass bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager das gesamte belgische Landesgebiet in den Blick genommen wird“, erläutert der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. „Wir sind uns bewusst, dass der angefallene radioaktive Abfall einer Endlagerung zugeführt werden muss. Die Suche nach einem Standort ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss auf der Grundlage der am besten geeigneten geologischen Formation und bergtechnischen Umsetzbarkeit sowie unter Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen gefunden werden.“
Aus Sicht der Antragsteller kann nur über den fortwährenden engen Austausch zwischen der Landesregierung und den belgischen Partnern gemeinsame Lösungen gefunden werden, die den Interessen auf beiden Seiten gerecht werden. „Als unmittelbarer Nachbar Belgiens muss Nordrhein-Westfalen bei der Suche eingebunden werden. Das können die Menschen in den grenznahen Regionen zu Recht erwarten“, so die beiden liberalen Abgeordneten.

Elternbeiträge im Mai ausgesetzt

Elternbeiträge für Mai ausgesetzt

Die Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung sowie die Ganztags- und Betreuungsangebote in Schulen werden auch im Monat Mai ausgesetzt, wie Familienminister Joachim Stamp (FDP) und Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) mitteilten. „Das Angebot der Notbetreuung wurde zwar auf Kinder von erwerbstätigen Alleinerziehenden ausgeweitet, jedoch steht es dem Großteil der Familien nicht zur Verfügung. Da ist es nur fair, die Beiträge auch im Mai auszusetzen“, findet Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren.
Diese dadurch ausfallenden Einnahmen bei den Kreisen, Städten und Gemeinden werden zur Hälfte vom Land übernommen. „Wir lassen weder die Familien noch die Kommunen im Stich. Die Belastungen – menschlich und finanziell – sind derzeit enorm. Die Ausweitung der Notbetreuung und die Aussetzung der Elternbeiträge sind zumindest ein kleines Zeichen der Entlastung.“

Unterstützung für den Kreis Heinsberg

Sonderzahlung von vier Millionen Euro

22.04.2020
Krückel/Lenzen/Schnelle: Land NRW unterstützt Kreis Heinsberg

Der Kreis Heinsberg war als erster Kreis vom Ausbruch des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen betroffen. Schulen und Kindergärten wurden kurz nach Karneval geschlossen. Das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben steht hier länger still als in anderen Teilen des Landes. Die Landesregierung hat deshalb entschieden dem Kreis Heinsberg eine Sonderzahlung von vier Millionen Euro zukommen zu lassen, wie die Heinsberger Landtagsabgeordneten Bernd Krückel (CDU), Stefan Lenzen (FDP) und Thomas Schnelle (CDU) mitteilen.

„Die NRW-Landesregierung erkennt damit die besonders schwere Lage unseres Kreises an“, erklärt Bernd Krückel, Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses. „Die finanziellen Belastungen des Kreises und seiner Städte und Gemeinden gehen über das Maß hinaus, was andere Kommunen zu bewältigen haben. Ich bin dankbar, dass dies anerkannt wird und wir eine entsprechende finanzielle Entlastung erhalten.“

„Das Land NRW zeigt seine Solidarität mit dem Kreis Heinsberg“, findet Stefan Lenzen, Mitglied des Kommunalausschusses. „Mit einem Kommunalschutzpaket wird die NRW-Koalition allen Kommunen finanziell unter die Arme greifen. Im Rahmen eines Nachtragshaushalts in Höhe von 10 Milliarden Euro werden wir u.a. die Liquidität der Kommunen sicherstellen. Die NRW-Koalition ist und bleibt Partner der Städte und Gemeinden. Mit der Zahlung der vier Millionen Euro wird zudem die besondere Belastung des Kreises Heinsberg berücksichtigt.“

„Die Elternbeiträge für Kitas, Offene Ganztagsschulen und Kindertagespflegen wurden landesweit für den Monat April ausgesetzt. Der Kreis Heinsberg war allerdings schon einen Monat zuvor von den Schließungen betroffen. Deshalb wurde der Beitrag bei uns auch für den Monat März ausgesetzt. Das alleine zeigt, die besondere finanzielle Belastung des Kreises“, führt Thomas Schnelle aus. Die Aussetzung der Elternbeiträge für April hatte Kinder- und Familienminister Joachim Stamp in Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden erreicht. Das Land trägt hälftig die ausfallenden Einnahmen.

Die Heinsberger Landtagsabgeordneten Krückel, Lenzen und Schnelle zeigen sich erfreut, dass das gemeinsame Engagement für die Sondersituation des Kreises Früchte getragen hat. „Die NRW-Koalition lässt den Kreis Heinsberg nicht im Stich. Das ist eine gute Nachricht für unsere Heimat. Dank gilt hier dem besonderen Einsatz von Kommunalministerin Ina Scharrenbach, die sich für die besondere und berechtigte Unterstützung unseres Kreises eingesetzt hat.“

Pandemiegesetz

Ausgewogenes Gesetz beschlossen

14.04.2020
Stefan Lenzen MdL: Verantwortungsvolles Handeln in der Krise
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das sog. Pandemiegesetz beschlossen. Vor Ostern stellten Ministerpräsident Armin Laschet und das Forschungsteam um Prof. Dr. Hendrik Streeck die ersten Zwischenergebnissen zur Heinsberg-Studie vor. „Die Zahlen aus Heinsberg lassen hoffen, dass der Höhepunkt überschritten ist“, so Stefan Lenzen, Heinsberger FDP-Landtagsabgeordneter. „Eine sofortige Rückkehr zum normalen Alltag wäre allerdings verantwortungslos. Dies kann nur schrittweise und unter Beachtung von Abstands- und Hygieneregeln erfolgen. Dann können auch demnächst wieder kleine Geschäfte öffnen“.
Mit einem Sofortprogramm unterstützt die Landesregierung Kleinunternehmer, Soloselbstständige und Freiberufler mit finanziellen Zuschüssen. „Das Programm läuft. Es wird gut angenommen und die Anträge – das unterscheidet uns von anderen Bundesländern – werden schnell bearbeitet. Mit dem Programm wollen wir Härten abfangen. Dies darf kein Dauerzustand werden. Die NRW-Landesregierung wird sicherstellen, dass einerseits Ansteckungsrisiken weiter minimiert, aber auch andererseits keine existentiellen Schäden durch Maßnahmen, die nicht zwingend notwendig sind, verursacht werden.“ Aufgrund von Fake-Seiten mit gefälschten Antragsformularen ist die Auszahlung der Soforthilfen kurzzeitig gestoppt worden. Eine Antragstellung ist demnächst wieder über soforthilfe-corona.nrw.de möglich.
Das heute beschlossene Pandemiegesetz traf im Vorfeld auf deutliche Kritik, auch aus den Reihen der Freien Demokraten. Das Gesetz wurde befristet und läuft am 31. März 2021 aus. Die zuvor angedachte Zwangsverpflichtung für medizinisches Personal entfällt. „Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, den Gesetzentwurf so abzuändern, dass unsere Kritik berücksichtigt wurde und auch die demokratische Opposition das Gesetz mittragen konnte. Wir müssen in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben. Bürgerrechte, Berufsfreiheit und die Rechte des Parlaments müssen dabei gewahrt bleiben. Dafür haben wir Freie Demokraten gesorgt. Wir haben jetzt ein ausgewogenes Gesetz beschlossen.“

Soforthilfeprogramm

Kommunalschutz-Paket geplant

01.04.2020

Stefan Lenzen MdL: NRW lässt Kommunen in der Krise nicht alleine
Das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Soforthilfeprogramm für Unternehmen, Soloselbstständige, Freiberufler und Künstler aufgelegt. Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und den Offenen Ganztag werden landesweit für April erlassen. „Die Krise trifft aber auch die Städte und Gemeinden. Wenn Steuereinnahmen und Beitragszahlungen ausbleiben, die laufenden Kosten aber bleiben, entsteht eine Lücke“, erklärt Stefan Lenzen, Mitglied des Kommunalausschusses des NRW-Landtags. „Diese Lücke könnte zu weniger Investitionen in Schule und Infrastruktur oder zu einer geringeren Förderung von Vereinen führen.“
Das Landeskabinett hat am Dienstag beschlossen, ein Kommunalschutz-Paket zu erarbeiten. Dieses soll die Möglichkeit von Liquiditätskrediten mit längeren Laufzeiten, die Unterstützung von finanzschwachen Stärkungspakt-Kommunen, die Erleichterung des kommunalen Vergaberechts, die Sicherheit der Verkehrsinfrastruktur und öffentlicher Krankenhäuser sowie Finanzmittel aus dem Rettungsschirm beinhalten.
„Die NRW-Koalition hat seit 2017 die Städte und Gemeinden gestärkt und finanziell entlastet. Jetzt in der Krise werden wir die Kommunen mit ihren Herausforderungen nicht alleine lassen“, so Lenzen abschließend.

Elternbeiträge im April

Aussetzung von Beiträgen im April

26.03.2020

Stefan Lenzen MdL: Wichtiges Signal in der Krise
Die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschule werden im Monat April ausgesetzt, das hat Familienminister Joachim Stamp heute mitgeteilt. "Es ist ein wichtiges Signal an die Eltern in NRW und auch hier vor Ort, dass die Politik sie in der Krise nicht alleine lässt", sagt Stefan Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter für die Kreise Heinsberg und Düren.
Diese Entlastung der Eltern wird jeweils zur Hälfte vom Land und von den Kommunen finanziert. "Die Herausforderungen der Familien sind in diesen schwierigen Tagen immens. Zu den Sorgen um die eigene Gesundheit kommen der veränderte Alltag und wirtschaftliche Unsicherheiten und vieles mehr. Wenigstens eine finanzielle Belastung können wir den Familien mit dem Aussetzen des Elternbeitrags abnehmen", zeigt sich Lenzen erleichtert.
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Gegen Extremismus

Konsequent gegen Extremismus

Stefan Lenzen MdL:
Konsequent gegen Extremismus vorgehen

Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen zeigt sich erschrocken aufgrund der politisch motivierten Kriminalität im Kreis Heinsberg. Wie aus einem Bericht des NRW-Innenministeriums hervorgeht, wurden im vergangenen Jahr 52 Taten von rechter Seite und 24 von linker Seite begangen – das sind neun Taten mehr als im Jahr 2018.

„Kriminalität ist stets zu verurteilen“, so Lenzen, „das gilt auch für politisch motivierte Kriminalität. Wir dürfen den Extremisten von links und rechts keinen Raum überlassen und müssen konsequent gegen die Gewalttäter vorgehen.“ Für den liberalen Abgeordneten ist klar, „dass Gewalt von rechts nicht durch Gewalt von links oder umgekehrt aufgehoben werden darf. Wenn rechte Banden durch unser Land ziehen und morden, muss dies mit allen Mitteln unseres Rechtsstaats bekämpft werden.“

Lenzen plädiert dafür, „ernsthaft zu überlegen, wie wir Demokraten gemeinsam das Bündnis gegen Rechts zu einem Bündnis gegen Extremismus weiterentwickeln und dessen Bedeutung stärken können. Extremismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben – egal, ob von rechts, links oder vermeintlich religiös motiviert. Unser Kreis soll ein sicherer Kreis für alle Menschen sein.“

Familienzentrum

Zwei neue Familienzentren im Kreis Heinsberg

Stefan Lenzen MdL:
Neue Familienzentren im Kreis Heinsberg

Landesweit entstehen 150 neue Familienzentren. „Im Kreis Heinsberg wird es zum Kindergartenjahr 2020/21 zwei neue Familienzentren geben“, freut sich der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. Ein neues Zentrum fällt in den Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes, das zweite in den des Jugendamtes Geilenkirchen.
Familienzentren wurden im Jahr 2006 durch die damalige schwarz-gelbe Landesregierung eingeführt. Seitdem bieten sie Betreuung und Bildung für Kinder und unterstützen Eltern durch ihr niedrigschwelliges Netzwerk und Hilfen aus einer Hand in Alltags-, Erziehungs- und Bildungsfragen. Dazu zählen neben umfassender Förderung von Kindern beispielsweise die Vermittlung von Kinderbetreuung außerhalb üblicher Öffnungszeiten von Kindertageseinrichtungen sowie vernetzte Beratungs- und Hilfsangebote für Eltern und Familien. „Familienzentren nehmen dadurch vielfältige gesellschaftliche Aufgaben wahr“, erklärt Lenzen.
Die 2.900 Familienzentren landesweit sind ein wichtiger Beitrag zur Chancengerechtigkeit. „Die Familienzentren sind ein wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Kinderarmut und Beispiele für erfolgreiche Präventionsarbeit. Darüber hinaus verbessern sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bieten unter anderem durch Sprachförderung integrative Angebote für Kinder mit Migrationshintergrund an.“
Durch das neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz), das am 1. August 2020 in Kraft treten wird, erhalten Familienzentren zudem künftig Zuschüsse in Höhe von 20.000 Euro statt wie bislang nur 13.000 Euro. „Die NRW-Koalition erkennt die hohe gesellschaftliche Bedeutung von Familienzentren an. Darum haben wir die jährlichen Haushaltsmittel für Familienzentren um rund 12 Millionen Euro auf fast 50 Millionen Euro erhöht“, sagt Stefan Lenzen. "Durch eine jährliche, dynamische Anpassung der Finanzierung ist sichergestellt, dass die Familienzentren stets auskömmlich finanziert werden.“

Sommertour führt erneut nach Gangelt

Zu Besuch bei der Katharina-Kasper-ViaNobis GmbH

Im Gespräch mit der Geschäftsführung der ViaNobis-GmbH
Im Gespräch mit der Geschäftsführung der ViaNobis-GmbH
Stefan Lenzen MdL zu Besuch bei der Katharina Kasper ViaNobis GmbH

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen die ViaNobis GmbH in Gangelt. Begleitet wurde er von der Gangelter FDP-Ortsverbandsvorsitzenden Ingrid Heim. ViaNobis ist ein anerkannter Träger zahlreicher Angebote in der Behinderten- und Jugendhilfe, eines Ambulanten Pflegedienstes, einer Fachklinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik, einer Psychiatrischen Institutsambulanz, mehrerer Tageskliniken, Seniorenheime und Kindertagesstätten. Als einer der großen Arbeitgeber der Gesundheitsbranche am linken Niederrhein beschäftigt sie gut 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus über 60 Berufsgruppen. Davon sind 80 Auszubildende, die in den einzelnen Berufsfeldern ausgebildet werden, beschäftigt. Gemeinsam mit Geschäftsführer Martin Minten und Mitgliedern der Betriebsleitung diskutierte Lenzen über das Bundesteilhabegesetz (BTHG) und den Fachkräftemangel.

„Wir Freien Demokraten wollen gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen ermöglichen. Mit dem BTHG-Ausführungsgesetz haben wir in NRW die interdisziplinäre Frühförderung auf die Landschaftsverbände übertragen und somit hohe Qualitätsstandards im ganzen Rheinland gesichert“, führte Lenzen im Gespräch aus.

Und ViaNobis-Geschäftsführer Minten ergänzte: „Für eine gelingende gesellschaftliche Teilhabe sind Arbeitsangebote für Menschen mit Behinderung von zentraler Bedeutung. Deshalb sind wir im Kreis Heinsberg nicht nur der größte Arbeitgeber für Menschen ohne Einschränkungen, sondern bieten auch unseren Bewohnern und Klienten mit Behinderung vielfältige Tätigkeitsfelder. Diese reichen von unterstützenden Aufgaben, zum Beispiel in unserer Landwirtschaft, Wäscherei und unserem Klosterladen, über die Beschäftigung in der Werkstatt für behinderte Menschen bis hin zu Tätigkeiten in der Garten- und Landschaftspflege unserer Integrationsfirma DGKK tagwerk und unserer integrativen Malerabteilung. Darüber hinaus ist unser Projekt Wegweiser mit der Agentur für Arbeit ein gutes Beispiel für eine gelingende Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt.“

„Der Fachkräftemangel in der Pflege ist an allen Ecken und Enden zu erkennen. Die NRW-Regierung will den Pflegeberuf attraktiver machen. Dazu müssen auch die Kosten für die Ausbildung gesenkt werden. Wir haben in NRW die Pflegeschulkostenpauschale auf 380 Euro pro Kopf und Monat erhöht“, so Lenzen.

Die Vorsitzende der Gangelter Liberalen, Ingrid Heim, zeigte sich erfreut, „dass wir hier diese Einrichtung mit einem so umfangreichen Pflege- und Betreuungsangebot vorweisen können.“

Stefan Lenzen in Gangelt

Zu Besuch bei der Firma Stahlbau Trepels GmbH & Co KG

Lenzen MdL: Sommertour 2019 zu Gast bei der Stahlbau Trepels GmbH & Co KG.
Der FDP Landtagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, Stefan Lenzen war im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour zu Gast beim Stahlbauunternehmen Trepels in Gangelt. Begleitet wurde er diesmal vom Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Heinsberg Dr. Michael Vondenhoff. Das Unternehmen wurde im Jahre 1968 durch Reinhard Trepels gegründet und wird seit 2015 von den Herren Küppers und Beckers geführt. Das Unternehmen bietet intelligente Metallbau-Lösungen für Industrie, Hochbau, Anlagen- und Apparatebau. Mit 207 Mitarbeitern, davon 30 Auszubildende und 30 Zeitarbeitnehmern ist die Planung und Fertigung vor Ort und im Betrieb gewährleistet. Ein großer Rahmenvertragspartner ist die RWE. Hier stellt sich das Unternehmen derzeit bereits auf den nahenden Strukturwandel durch Neukundenakquise und Portfolioerweiterung auf die Zukunft ein. Das erklärte Ziel der Geschäftsleitung der Stahlbau Trepels GmbH & Co.KG ist es, die Struktur der Mitarbeiter auch nach Reduzierung / Beendigung des Braunkohleabbaus zu erhalten. Der Kohleausstieg kommt und damit auch der Strukturwandel. Dass dieser Ausstieg sozialverträglich gelingt, ist wichtig für die Reviere und deren kleine und mittelständische Unternehmen.
„Es darf beim anstehenden Strukturwandel in der Region nicht zu Verlierern und sozialen Härten kommen. Die Menschen und die betroffenen Unternehmen benötigen Planungssicherheit und auch genügend Zeit sich auf veränderte Rahmenbedingungen einzustellen“, erklärt die Geschäftsführung der Firma Trepels GmbH & Co.KG.

„Die kleinen und mittelständischen Unternehmen dürfen wir bei der Debatte um Klimaschutz, Kohleausstieg und den damit einhergehenden Strukturwandel nicht vergessen. Wir müssen die sozialen Härten abfedern, indem wir für einen sozialverträglichen Stellenumbau sorgen. Mit den Entfesselungspaketen will die Landesregierung mit unserem FDP-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die großen wirtschaftlichen Kräfte in Nordrhein-Westfalen nutzen und Freiraum für Innovationen schaffen. Hier müssen die Gelder insbesondere auch an die kleinen und mittelständischen Unternehmen fließen, damit auch bei den Zulieferbetrieben ein sozialverträglicher Stellenumbau gewährleistet ist. Hier müssen Lösungen angeboten werden. Die zur Verfügung stehenden Strukturmittel müssen zügig und zielgerichtet eingesetzt und investiert werden, damit in den betroffenen Regionen rechtzeitig investiert werden kann, damit erst gar kein Arbeitsplatzabbau entsteht. Qualifizierung von der Umschulung bis zur Aus- und Weiterbildung, auch mit Unterstützung der Revieragentur, erhöht die Chancen für die betroffenen Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt und für die Unternehmen bei ihrer Neuausrichtung“, erläutert Lenzen.

Kita-Mittel

Kreis Heinsberg erhält deutlich mehr Kita-Mittel

Stefan Lenzen MdL: Kreis Heinsberg erhält deutlich mehr Kita-Mittel

Am 1. August beginnt das neue Kindergartenjahr 2019/20. Die Kindertageseinrichtungen in den nordrhein-westfälischen Kommunen erhalten dabei deutlich mehr Geld als im Kindergartenjahr zuvor. Der Landtag hatte bereits im Februar dieses Jahres eine Überbrückungsfinanzierung für das kommende Kindergartenjahr zum Erhalt der Trägervielfalt und zur Vorbereitung der grundlegenden Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen.

Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen freut sich über die verbesserte finanzielle Ausstattung der Kitas im Kreis Heinsberg: „Wir wissen, dass zahlreiche Kitas finanziell an der Belastungsgrenze arbeiten. Darum freut es mich umso mehr, dass die Kitas hier vor Ort im kommenden Kindergartenjahr 5.181.418 Euro mehr zur Verfügung haben.“ Die zusätzlichen Mittel können beispielsweise für die Kita-Ausstattung oder für zusätzliches Personal genutzt werden und so zu mehr Qualität oder zur Entlastung des Kita-Personals beitragen.“ 90 Prozent dieser Mittel stammen von Land, 10 Prozent wird von den örtlichen Jugendämtern finanziert.

Zum Kitajahr 2020/21 soll das Gesetz zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in Kraft treten. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat den Gesetzentwurf dazu diesen Monat im Landtag eingebracht. Mit der Reform sollen rund 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die Verbesserung der frühkindlichen Bildung investiert werden. Davon fließen alleine rund 750 Millionen Euro in die Auskömmlichkeit des Finanzierungssystems. Stefan Lenzen ist überzeugt, dass die umfassende Reform ein großer und bedeutender Schritt für eine deutliche Verbesserung der Situation in den Kitas sein wird: „Die finanzielle Ausstattung wird sich durch eine Dynamisierung und Orientierung an den tatsächlichen Personal- und Sachkosten in den Kitas jährlich automatisch erhöhen. Damit sorgt die NRW-Koalition nach Jahren des Stillstands endlich für eine auskömmliche Finanzierung der frühkindlichen Bildung, wirkt mit einer Fachkraftoffensive dem Fachkräftemangel gezielt entgegen und entlastet junge Familien mit einem weiteren beitragsfreien Kita-Jahr auch finanziell.“

Jugendamt Übergangsfinanzierung 2019/20
Erkelenz 868.987 €
Geilenkirchen 593.003 €
Heinsberg, Kreisjugendamt 2.213.423 €
Heinsberg, Stadt 774.667 €
Hückelhoven 731.338 €

Dorfförderung

Land fördert Dörfer im Kreis

Stefan Lenzen MdL: Land fördert Dörfer im Kreis mit über 1 Million Euro

Im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2019 fördert das Land Nordrhein-Westfalen private und öffentliche Projekte in Höhe von 1.016.000 Euro im Kreis Heinsberg. Landesweit werden mit dem Programm 282 Projekte in 129 Gemeinden mit rund 23 Millionen Euro gefördert. Im Vergleich zum Vorjahr sind das rund 17,1 Millionen Euro mehr, die in Orte oder Ortsteile mit bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner fließen.

„Bewahren, stärken, gestalten – das ist das Motto des NRW-Landesregierung mit Blick auf unsere Dörfer“, erläutert der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen. „Unsere Dörfer sind Heimat, Lebens- und Wirtschaftsräume für nahezu die Hälfte der Einwohner unseres Landes. Daher freue ich mich, dass die NRW-Koalition den ländlichen Raum wieder stärker in den Fokus nimmt. Mit dem Dorferneuerungsprogramm können wichtige Projekte bei uns im Kreis realisiert werden, die neue Begegnungsräume schaffen oder für mehr Aufenthaltsqualität sorgen.“

Im vergangenen Jahr konnten nicht alle Förderanträge bedient werden, „daher haben wir zusätzliche landeseigene Finanzmittel zur Verfügung gestellt, um den ländlichen Raum, um unsere Heimat, zu stärken“, so Lenzen, der auch Mitglied des Bau- und Kommunalausschusses des Landtags ist.

Kommune/Ortsteil Empfänger Projekt Fördermittel 2019
Erkelenz, Kaulhausen Kommune Anlage einer „Bürgerwiese" als Austausch- und Begegnungsort 34.000 €
Erkelenz Private Fenster-, Dach- und Fassadensanierung an einer ortsbildprägenden Hofanlage zur Sicherung ländlicher Bausubstanz
48.000 €
Gangelt, Stahe Kommune Schaffung einer dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtung als Austausch- und Begegnungsort 250.000 €
Geilenkirchen, Teveren Kommune Schaffung einer dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtung
als Austausch- und Begegnungsort 250.000 €
Hückelhoven, Hilfarth Kommune Dorfgerechte Umgestaltung des Straßenraums zur Verbesserung der
Aufenthaltsqualität 250.000 €
Wassenberg, Orsbeck Kommune Dorfgerechte Umgestaltung eines Platzes zur Aufwertung der Aufenthaltsqualität 184.000 €

Rekordsumme

Land fördert Städtebauprojekte

Stefan Lenzen MdL: Land fördert Städtebauprojekte mit einer Rekordsumme

Fast eine halbe Milliarde Euro fließen mit dem heute veröffentlichten Städtebauförderprogramm und dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ der Europäischen Union, des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen für 2019 in die kommunale Stadt- und Gemeindeentwicklung. Der größte Anteil der Programme wird dabei aus Landesmitteln finanziert.
In den Kreisen Heinsberg und Düren unterstützt das Land Städtebauprojekte mit fast 14 Millionen Euro. Der FDP-Landtagsabgeordnete für die Kreise Heinsberg und Düren und Mitglied des Bau- und Kommunalausschusses des Landtags, Stefan Lenzen, erklärt dazu:
„Mit dieser erneuten Rekordinvestition können wir eine Menge vor Ort bewegen. So fließen über 6 Mio. Euro der Gesamtsumme von 6,907 Mio. Euro für den Kreis Heinsberg nach Gangelt, Heinsberg und den Selfkant zur Sanierung von Ortslagen im Rahmen der „Westzipfelregion“ oder die Belebung der Ortskerne hin zu aktiven Zentren, wo in die Verbesserung des Stadtbildes sowie in kinder-, jugend- und generationenfreundliche Infrastrukturen investiert werden.

Der Umbau der Festhalle Oberbruch oder die Umgestaltung des Rurufers sind dabei nur zwei Beispiele von vielen. Alle geförderten Projekte leisten einen wichtigen Beitrag, um unsere Heimat mitzugestalten. Wir wollen den Wandel unterstützen und gleichzeitig Bewährtes erhalten.“

Die kompletten Städtebauförderprogramme Nordrhein-Westfalen 2019 sowie weitere Informationen zur Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf www.mhkbg.nrw und im Anhang dieser Pressemitteilung.


Kreis Heinsberg
Mittelempfänger Projekt Förderung Projektbeschreibung
Erkelenz Quartierszentrum Erkelenz-West 414.000 € Schaffung eines Quartierszentrums für ein bestehendes und ein neues Baugebiet
Gangelt
Kleinere Städte und Gemeinden, "Die Westzipfelregion" Sanierungsgebiet Ortslage Gangelt
1.811.000 € Quartiersöffnung des "Haus der Jugendlichen" 3.BA (interkomm. Schulstandort Gangelt)

Geilenkirchen
Stadtumbau West, Fliegerhorst-
siedlung Geilenkirchen - Teveren
462.000 € Bau des Quartiersparks Ost mit Spiel-platzanlage

Heinsberg
Kleinere Städte und Gemeinden, "Die Westzipfelregion" Sanierungsgebiete Kirchhoven und Oberbruch
2.863.000 € Ausbau Quartierszentrum Kirchhoven, Umbau der Festhalle Oberbruch zu einem multifunktionalen Quartierszent-rum (2.BA)

Selfkant
Kleinere Städte und Gemeinden, "Die Westzipfelregion" Sanierungsgebiete Höngen und Saeffelen
1.357.000 € Quartiersöffnung Gesamtschule: 2.BA Haus der Kinder; Schaffung eines Quar-tiersplatzes in Saeffelen

Gesamtsumme 6.907.000 €

Straßenausbaubeiträge

Deutliche Entlastung

Krückel/Lenzen/Schnelle:
NRW-Koalition sorgt für deutliche Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen

Die Straßenausbaubeiträge werden reformiert. „Die NRW-Koalition wird die Beitragszahler entlasten und die daraus resultierenden Mindereinnahmen für die Kommunen kompensieren. Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger und die Kommunen“, erklären die Heinsberger Landtagsabgeordneten Bernd Krückel, Thomas Schnelle (beide CDU) und Stefan Lenzen (FDP).

Um diese Entlastung zu finanzieren, stellt das Land künftig jedes Jahr 65 Millionen Euro in einem Förderprogramm zur Verfügung. Konkret sieht die Reform vor, die Anliegerbeiträge neu zu staffeln. Kommunen, die an dem Förderprogramm teilnehmen wollen, setzen künftig eine neue Staffelung der Anliegerbeiträge an, bei der die Höchstbeträge aus der bisherigen Mustersatzung halbiert werden. „Das ist eine spürbare Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger. Wir stellen mit der Änderung zudem sicher, dass Kommunen weiterhin Investitionen in den Straßenbau tätigen. Diese sichern letztlich auch Ausbildungs- und Arbeitsplätze im regionalen Tiefbau“, betont Lenzen.

Künftig werden im Kommunalabgabengesetz (KAG) soziale Härten besser als bisher abgefedert werden. „Es wird ein Rechtsanspruch auf Ratenzahlung eingeführt. Ratenzahlung soll künftig zu marktüblichem Zinssatz erfolgen und es wird eine praktikable Härtefallregelung geben. Das ist eine sozial ausgewogene Lösung. Wir wollen schließlich nicht, dass jemand sein Haus verkaufen muss, um die Beiträge begleichen zu können“, lobt Krückel.

„Mit einer verpflichtenden und zeitlich vorgelagerten Bürgerbeteiligung schaffen wir zudem Transparenz und Planungssicherheit für die Anwohnerinnen und Anwohner. Im Dialog mit den Betroffenen können so Ausbauvarianten gefunden werden, die auf mehr Akzeptanz treffen. Dies wird übrigens auch schon in vielen Kommunen in unserem Kreis so praktiziert“, erläutert Schnelle.

Die Heinsberger Landtagsabgeordneten zeigen sich mit der Reform der Straßenausbaubeiträge zufrieden. „Mit den Eckpunkten konnten wir zwei unserer Kernanliegen verbinden: Wir bleiben finanzpolitisch seriös und können zugleich eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger realisieren“, so Krückel, Lenzen und Schnelle.

Förderung des kommunalen Straßenbaus 2019

EK13 / EK17 Ortsumgehung Gangelt 2. Bauabschnitt Ost

Stefan Lenzen:
Land investiert weiter in den kommunalen Straßenbau

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus für 2019 veröffentlicht. Der Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen erklärt: „Wie versprochen richtet das Land in Regierungsverantwortung von FDP und CDU die Verkehrspolitik im Land weiter neu aus. Ich begrüße, dass damit auch kommunale Bauprojekte im Kreis Heinsberg und im Kreis Düren gefördert werden. Damit werden die lang erwarteten Projekte endlich umgesetzt.“

Das Land investiert weiter in den kommunalen Straßenbau. Im Haushalt 2019 hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen die Gesamtzuwendung für die kommunale Straßenbauförderung von 115 Millionen Euro in 2018 auf 154 Millionen Euro deutlich angehoben. „Die Fördersätze für 2019 sind so erhöht worden, dass Kreise, Städte und Gemeinden des Landes noch stärker als bisher entlastet werden“, betont Lenzen, FDP-Landtagsabgeordneter. Das Jahresförderprogramm enthält 144 Baumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von mehr als 250 Millionen Euro.

„So können wir jetzt die Straßen modernisieren bzw. ausbauen. Im Kreis Heinsberg werden insgesamt 3,47 Millionen Euro investiert."

Auch Gangelt profitiert von dieser Maßnahme:
Das Land fördert den Neubau der Ersatzkreisstraße (EK) 13/17 als Ortsumgehung Gangelt (2. BA, Ost) mit 2,41 Millionen Euro.

Denkmalförderung

NRW-Denkmalförderprogramm 2019

Stefan Lenzen MdL: NRW fördert Denkmalschutz

Das nordrhein-westfälische Heimatministerium stellte kürzlich das Denkmalförderprogramm 2019 vor. Das Gesamtvolumen der Denkmalförderung beträgt 10,8 Millionen Euro. Etwa 1,5 Millionen Euro bekommen 162 Städte und Gemeinden als Pauschalmittel zugewiesen. Rund 9,3 Millionen Euro werden für dringend notwendige Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen als Einzelförderung zur Verfügung gestellt. In den Kreis Heinsberg fließen insgesamt 123.800 € und in den Kreis Düren 323.166,07 €.

„Mit dem Denkmalförderprogramm sichern wir das kulturelle Erbe unserer Heimat“, erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete für die Kreise Heinsberg und Düren, Stefan Lenzen. „Neben den Kommunen leisten vor allem die Eigentümerinnen und Eigentümer einen großen Beitrag zum nachhaltigen Erhalt und zur Pflege unserer Denkmäler. Das Land NRW unterstützt sie dabei.“

Im Vergleich zum Vorjahr hat das Land die Mittel für den Denkmalschutz erhöht. Bei den Pauschalmitteln stehen 1,3 Millionen € zusätzlich zur Verfügung. „Denkmäler erinnern uns an unsere Geschichte. Denkmäler bewahren den Charakter und die Identität unserer Städte und Dörfer. Die Mittelerhöhung ermöglicht es, gerade das große Engagement der privaten Eigentümerinnen und Eigentümer stärker zu unterstützen“, so Lenzen, Mitglied des Heimatausschusses des NRW-Landtags.

Wie das Ministerium bekannt gab, beteiligt sich das Land zusätzlich auch an Restaurierungsarbeiten an Kirchenbauten von besonderer Bedeutung und an der Arbeit der Jugendbauhütten.

Für Gangelt bedeutet das konkret, dass insgesamt
42.000,00 € zur Verfügung stehen.

Für Kinder und Familien

Lenzen: Meilenstein für Qualität der frühkindlichen Bildung

NRW schmiedet einen Pakt für Kinder und Familien. Die Landesregierung aus CDU und FDP sorgt für die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten, steigert die Qualität der frühkindlichen Bildung und entlastet Familien. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat die Pläne in dieser Woche vorgestellt. „Das sind tolle Nachrichten für Familien und unsere Kitas“, erklärt Stefan Lenzen, Landtagsabgeordneter der FDP.

Konkret sieht der Pakt für Kinder und Familien ab dem Kita-Jahr 2020/21 zusätzliche Investitionen von 1,3 Milliarden Euro pro Jahr vor. „Mit diesem Kraftakt sichern wir dauerhaft die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten. Es werden massive Investitionen in mehr Qualität und Personal getätigt. Darüber hinaus gelingt es, ein weiteres Kita-Jahr für die Eltern beitragsfrei zu stellen“, erläutert der Abgeordnete Lenzen. Das Land trägt dabei den größten Teil der Ausgaben, weitere Mittel stammen von Bund und Kommunen. Teil des Pakets ist auch eine Platzausbaugarantie für Kommunen. „Das Land wird jeden benötigten und von Kommunen beantragten Platz mit Landesmitteln fördern. Das schafft Planungssicherheit für die Träger und Kommunen“, sagt Stefan Lenzen.

Der NRW-Koalition hat sich vorgenommen, die Chancen aller Menschen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern, dazu leistet der Pakt für Kinder und Familien einen Beitrag. „Land und Kommunen übernehmen große Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder. Der Bund sollte sich daran ein Beispiel nehmen und die Mittel aus dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz entfristen“, erklärt Lenzen.

Weichen für eine zukunftsträchtige Entwicklung

Bernd Krückel MdL
Stefan Lenzen MdL
Thomas Schnelle MdL
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf


Krückel/Lenzen/Schnelle: Digitalisierung, Braunkohlen-Strukturfonds, Gewerbeflächenentwicklung und Verkehrsprojekte

Zum Jahresbeginn trafen sich die Kreis Heinsberger Landtagsabgeordneten mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft, um die wirtschaftspolitischen Herausforderungen für 2019 und die folgenden Jahre zu diskutieren.

Die Arbeitslosenquote auf einem Tiefststand – die Beschäftigung auf hohen Niveau und die Stimmung in der regionalen Wirtschaft nach wie vor gut. Also eigentlich alles Okay im Kreis Heinsberg!? Doch auf dem Erreichten ausruhen wäre fatal, denn Stillstand ist ja letztlich eher Rückschnitt.

So jedenfalls sehen es die drei Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Heinsberg, Stefan Lenzen (FDP) sowie Thomas Schnelle und Bernd Krückel (CDU) und trafen sich erstmals in dieser Konstellation mit Ulrich Schirowski, dem Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg (WFG), um sich über aktuelle wirtschaftsrelevante Entwicklungsthemen informieren zu lassen.
„Wir stehen gemeinsam in Düsseldorf in der Regierungsverantwortung. Und das heißt für uns natürlich auch, dass wir für die Belange unseres Kreises Heinsberg an einem Strang ziehen“, so Bernd Krückel, der den Kreis Heinsberg bereits seit 2005 in Düsseldorf vertritt. Thomas Schnelle und Stefan Lenzen, die seit 2017 Mitglieder des Landtags NRW sind, sehen das ebenso. „Gemeinsam sind wir stärker und können – natürlich jeder in seinem speziellen Arbeitsschwerpunkten – für den Kreis erreichen“, weiß Stefan Lenzen.
Ganz oben auf seiner Agenda steht das Zukunftsthema Digitalisierung. Im Wettbewerb als attraktiver Standort für Arbeit, Bildung, Wohnen und Investitionen werden Fragen der digitalen Ausstattung, Versorgung und Infrastruktur immer zentraler. Bei der Breitbandversorgung von Privathaushalten erreiche der Kreis Heinsberg schon heute Spitzenwerte im Landesvergleich – und das sei auch gut so.
Handlungsbedarf sieht er allerdings noch bei den flächendeckenden Glasfaseranschlüssen auch in Gewerbegebieten. Ebenso müssten die Schulen im Kreisgebiet fit gemacht werden für das digitale Zeitalter. Ihm schwebt eine Digitalstrategie vor, um die hervorragende Wettbewerbsposition des Kreises Heinsberg aufrecht zu erhalten und Schritt für Schritt weiter auszubauen.

Thomas Schnelle, CDU-Landtagsabgeordneter für den Nordkreis, hat derzeit vor allem den Ausstieg aus dem Braunkohlentagebau Garzweiler II und die strukturpolitischen Folgen auf seiner Agenda. „Das betrifft natürlich zu allererst die Menschen vor Ort, direkt am Tagebaurand. Wirtschafts-, struktur- und arbeitsmarktpolitisch geht das aber weit darüber hinaus und hat Auswirkungen auf große Teile des Kreises Heinsberg.“ Deshalb plädiert er für ein konzertiertes Vorgehen der Tagebaurandkommunen und des gesamten Kreises. „In der Braunkohlen-Strukturkommission in Berlin wird auf höchster Ebene über Ausstiegsszenarien und vor allem über Fördermittel im Rahmen des Strukturwandels verhandelt. Wir müssen uns gemeinsam stark machen, um von dieser Förderung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten profieren zu können.“
Eine ähnlich weitreichende Zukunftsaufgabe sehen die Landtagsabgeordneten in der künftigen Gewerbeflächenentwicklung im Kreis.
WFG-Geschäftsführer Ulrich Schirowski hatte anhand der aktuellen Zahlen deutlich gemacht, dass angesichts der guten wirtschaftlichen Entwicklung die derzeit noch zur Verfügung stehenden Gewerbe- und Industrieflächen im gesamten Kreisgebiet zunehmend knapp werden. Der Kreis Heinsberg habe sich offensichtlich in den letzten Jahren zu einem begehrten Standort für Investitionen entwickelt. Um dieser Entwicklung auch weiterhin Rechnung tragen zu können und neue, zukunftsorientierte Arbeitsplätze zu schaffen, brauche es über einen Planungshorizont der nächsten 15 bis 20 Jahren eine vorausschauende Gewerbeflächenentwicklung in allen Kommunen des Kreises.
Ein besonderes „Ass“ habe man im Kreis Heinsberg ohnehin mit der seit Jahrzehnten zu größten Teilen im Landesbesitz befindlichen sogenannten LEP IV-Fläche Geilenkirchen-Lindern in der Hinterhand. Die CDU/FDP Regierungskoalition in Düsseldorf habe u.a. mit der Umsetzung der lange geplanten Landstraße L364n, als zentrales Straßenbauprojekt zur Erschließung der LEP-Fläche, dafür gesorgt, dass nach langen Jahren des Stillstands nun Bewegung in die Entwicklung komme.
Krückel, Schnelle und Lenzen sagten auch weiter ihre Unterstützung zu, um auf Landesebene mit dazu beizutragen, dass in 2019 die Weichen für eine zukunftsträchtige Entwicklung gestellt werden, die aufgrund ihrer Größenordnung eine Strahlkraft nicht nur für den Kreis Heinsberg, sondern die gesamte Region und das Land NRW entfalten kann.

Haushaltspolitik NRW auf dem richtigen Weg

Bernd Krückel MdL
Stefan Lenzen MdL
Thomas Schnelle MdL
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf


Krückel/Lenzen/Schnelle: „Wir machen NRW sicherer, moderner und chancenreicher“

Die Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Heinsberg, Bernd Krückel (CDU), Stefan Lenzen (FDP) und Thomas Schnelle (CDU) informieren zum Jahresabschluss über die aktuellen Beschlüsse des Landtags. Im Dezember-Plenum beschloss der Landtag u.a. den Haushalt für das Jahr 2019 und das neue Polizeigesetz.

„In diesem Jahr konnten wir den ersten Haushalt ohne neue Schulden seit über 40 Jahren vorlegen. Mit dem Haushalt 2019 werden wir mit der Rückzahlung unserer Schulden beginnen“, freut sich Bernd Krückel, Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss. „Für uns ist der Schuldenabbau kein Selbstzweck, sondern Teil einer generationengerechte Politik. Dazu gehören auch die verstärkten Investitionen in Bildung, Digitalisierung, Infrastruktur und Sicherheit.“

„Mit 200 zusätzlichen Kommissarsanwärterstellen wird die Polizei in NRW weiter gestärkt. Damit können im nächsten Jahr 2.500 ihre Ausbildung bei der Polizei beginnen, so viele wie nie zuvor“, erklärt der CDU-Innenpolitiker Thomas Schnelle. „Mit dem neuen Polizeigesetz versetzen wir die Polizistinnen und Polizisten in die Lage den neuen Herausforderungen gerecht zu werden und unser Land sicher zu machen. Wir haben mit dem Gesetz einen Ausgleich zwischen Sicherheit und Bürgerrechten erreicht.“

„Das Land sichert auch im Kindergartenjahr 2019/20 die Finanzierung der Kindertagesstätten. Das Land stellt unter Beteiligung der Kommunen über 450 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich unterstützt das Land die Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuungsinfrastruktur mit zusätzlich 30 Millionen Euro“, führt FDP-Sozialpolitiker Stefan Lenzen aus. „Für die Einrichtungsträger, Eltern sowie Erzieherinnen und Erzieher bedeutet das Planungs- und Finanzierungssicherheit. Mit der KiBiz-Reform wollen wir die Kita-Finanzierung dauerhaft sichern.“

Die Heinsberger Landtagsabgeordneten Krückel, Lenzen und Schnelle sehen die Haushaltspolitik in Nordrhein-Westfalen auf den richtigen Weg. „Wir konsolidieren aus Verantwortung für die junge Generation und investieren in die Zukunft und Sicherheit unseres Landes. Wir machen NRW sicherer, moderner und chancenreicher.“

Neues von unserem Landtagsabgeordneten

Gruß zum Jahresbeginn

Auf 2019

Liebe Leserinnen und Leser,

ein aufregendes Jahr 2018 liegt hinter uns.

Nicht nur für die Landespolitik hier in NRW, sondern auch für mich persönlich war das Jahr 2018 ein ganz besonderes.
Nach über einem Jahr als Abgeordneter im Landtag NRW kann ich nun behaupten endgültig angekommen zu sein. Die Aufregung bei Reden im Parlament hat sich in Stolz verwandelt. Stolz darauf Sie im Parlament vertreten zu dürfen und stolz darauf Teil einer erfolgreichen Landeskoalition zu sein.

Gemeinsam mit dem Koalitionspartner CDU ist es uns gelungen NRW vorwärts zu bringen. Die Entfesselungspakete haben die Wirtschaft in unserem Land von unnötiger Bürokratie befreit, wir haben die Integration Geflüchteter gefördert und verbessert. In der letzten Sitzungswoche des Jahres 2018 haben wir schlussendlich den ersten Haushalt beschlossen. Der erste Haushalt seit über 40 Jahren, der nicht nur keine Neuschulden beinhaltet, sondern sogar Schulden abbaut.

Viel haben wir schon erreicht, aber noch ist keine Zeit innezuhalten. Unser Land braucht nach jahrelangem Stillstand unter rot-grün noch viel Zuwendung, um zu neuer Stärke zu gelangen.
Daher freue ich mich jetzt schon auf die neuen Aufgaben, welche mich im Jahr 2019 erwarten.

Vielen Dank für Ihre und Eure Unterstützung, die mir auch im neuen Jahr helfen wird die Herausforderungen zu bewältigen und unsere Heimat besser zu machen.

Mit den besten Wünschen für das Jahr 2019

Stefan Lenzen MdL

Integrationspauschale

Stefan Lenzen MdL
Bernd Krückel MdL
Thomas Schnelle MdL
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf


Lenzen/Krückel/Schnelle: Integrationspauschale geht 2019 vollständig an die Kommunen

Die NRW-Landesregierung hat im laufenden Jahr den Städten und Gemeinden zusätzlich 100 Millionen Euro für die Integrationsarbeit vor Ort zur Verfügung gestellt. Wie die Heinsberger Landtagsabgeordneten, Lenzen, Krückel, Schnelle, heute aus dem Ministerium erfuhren, werden diese Mittel im kommenden Jahr auf 432,8 Millionen Euro erhöht.

„Die Entscheidung der NRW-Koalition, die Integrationspauschale im kommenden den Kommunen vollständig zur Verfügung zu stellen ist eine klares und deutliches Signal“, erklärt Stefan Lenzen (FDP), der auch integrationspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Integration wird vor allem vor Ort geleistet, deshalb hat die NRW-Koalition von Anfang an auf die Stärkung der kommunalen Integrationsarbeit gesetzt.“

„Wir stärken die Städte und Gemeinden bei ihrer wichtigen Arbeit. Unter rot-grün verblieb das Geld vollständig im Landeshaushalt. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat in diesem Jahr erstmals Mittel an die Kommunen weitergeleitet. 2019 werden wir die gesamte Summe den Städten und Gemeinden zur Verfügung stellen. Damit setzen wir eine Trendwende gegenüber der Vorgängerregierung“, führt Bernd Krückel (CDU) dazu aus.

„Die heute bekanntgegebene finanzielle Stärkung ist ein wichtiges Signal, dass die Kommunen mit der Aufgabe der Integration nicht allein gelassen werden. Wir verstehen uns als Partner der Städte und Gemeinden. Die NRW-Koalition ist angetreten, die Kommunen zu stärken und finanziell zu entlasten. Diesen Kurs setzen wir mit der Integrationspauschale konsequent fort“, ergänzt Thomas Schnelle (CDU).

Die Grundlage für die Berechnung wird sich gegenüber diesem Jahr nicht verändern. Die kommunalscharfen Zahlen sollen voraussichtlich im neuen Jahr vorliegen. „Unser Ziel ist, den tatsächlichen Anforderungen in den Kommunen gerecht zu werden“, führen die Landtagsabgeordneten Lenzen, Krückel und Schnelle aus.